Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Vertrag mit Firma at-artdesign ( siehe Impressum)
Für Verträge mit at-artdesign A.M.Thiele ,Elias-Holl-Str.15 85049 Ingolstadt
gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen
in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird daher ausdrücklich widersprochen.
Angebote von at-artdesign in Prospekten, Anzeigen usw. sind - auch bezüglich der Preisangaben
- freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt.
Verträge mit at-artdesign bedürfen der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für
Nebenabreden und nachfolgende Vertragsänderungen. Auf dieses Schriftformerfordernis kann nur
durch schriftliche Vereinbarung verzichtet werden.
§2 Leistungsumfang
at-artdesignbietet folgende Leistungen an: Erstellung, Anpassung und Pflege von Websites, sonstige
Grafikdienstleistungen, Promotion von Websites.
at-artdesignerbringt ihre Dienstleistungen nach den Wünschen und Angaben des Kunden. Installation,
Einweisung und Schulung gehören nur zu den Leistungspflichten von at-artdesign, wenn dies ausdrücklich
vereinbart ist.
Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten von at-artdesign zum Zweck der Anpassung
an die Belange des Kunden, kann at-artdesign dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen.
Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung
oder Erweiterung durchführbar ist.
§ 3 Preise und Zahlung
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Auslieferung. Festpreise gelten nur dann, wenn die Preisabsprache
im Einzelfall z. B. aufgrund eines Angebotes weder eine Preiserhöhungsmöglichkeit noch eine zeitliche
Begrenzung der Festpreisabrede enthält.
Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht mit ein. Versandkosten, Installation,
Schulung und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders
lautende Vereinbarung getroffen wurde.
Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, so muss er mit Verzugszinsen in Höhe von 5 %
über dem Basiszinssatz rechnen, wenn weder der Kunde noch at-artdesign einen niedrigeren,
bzw. höheren Schaden nachweisen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungszieles auch ohne
Mahnung an.
at-artdesign ist berechtigt, für Webdesign- oder Programmierleistungen eine Vorauszahlung zu verlangen.
§ 4 Termine, Fristen und Leistungshindernisse
Ist für die Leistung von at-artdesign die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart,
so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.
Soweit at-artdesign vertraglichen Leistungen infolge Arbeitsaufkommen, höherer Gewalt oder
anderer für at-artdesign unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann,
treten für at-artdesign keine nachteiligen Rechtsfolgen ein.
Werden von dem Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügigen
Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand
orientieren, ihre Gültigkeit.
§ 5 Abnahme
Nach Fertigstellung der Internetpräsenz und Entgegennahme der Dateien ist der Auftraggeber
innerhalb von 2 Wochen zur Abnahme verpflichtet, sofern diese den vertraglichen Anforderungen
entspricht. Der Entgegnnahme der Dateien steht die Aufforderung gleich, die Internetpräsenz online
zu publizieren.
§ 6 Mitwirkungspflicht
Der Kunde wird notwendige Daten, vor allem zu pflegende Inhalte für
die Websites zeitgerecht zur Verfügung stellen.
Soweit at-artdesign dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe
einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt,
gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt,
soweit at-artdesign keine Korrekturaufforderung erhält.
Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen.
Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten
Software das Risiko eines Datenverlustes mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet,
vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine
umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.
§ 7 Nutzungsrechte
at-artdesign überträgt ab dem Zeitpunkt der Abnahme die urheberrechtlichen Nutzungsrechte
an der Internetpräsenz dem Auftraggeber, die dieser für seine vertraglichen Zwecke benötigt.
at-artdesign geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass diese nicht mit
Rechten Dritter belastet sind oder der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt.
§ 8 Urheberrechtsvermerke und Referenznachweise
at-artdesign darf an geeigneter Stelle in der Internetpräsenz in marktüblicher Form einen Hinweis auf die
Urheberschaft anbringen. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, diesen Hinweis zu entfernen.
at-artdesign behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie
auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden
in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.
§ 9 Gewährleistung und Haftung
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet at-artdesign nur bei Verletzung vertragswesentlicher
Pflichten (sog. Kardinalpflichten). Im übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und
außervertragliche Haftung des Auftragnehmers auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungs-
gehilfen des Anbieters gilt.
Entspricht die fertiggestellte Internetpräsenz nicht den vertraglichen Vorgaben, so wird der
Auftraggeber dem Auftragnehmer die Kritikpunkte unverzüglich mitteilen und mit dem
Auftragnehmer eine Nachfrist vereinbaren, innerhalb derer die Korrekturen vorzunehmen sind.
Die Verantwortung für Datenverlust ist durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt.
Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen
(wie z. B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre.
§ 10 Datenschutz und Geheimhaltung
at-artdesign speichert die im Rahmen der Vertragsanbahnung und -abwicklung
benötigten Daten des Kunden (z. B. Adresse und Bankverbindung).
Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen
im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich behandeln.
§ 11 Kündigung
Bei Pflegeverträgen kann der Kunde frühestens 3 Monate nach Vertragsschluss ordentlich
kündigen.
Der Vertrag verlängert sich jeweils um 3 Monate, wenn er nicht 1 Monate vor Vertragsende
schriftlich gekündigt wird.
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Insbesondere bei einem Verstoß
gegen § 7 - Nutzungsrechte - und wenn der Kunde mit der Zahlung der Vergütung um mehr als einen
Monat in Verzug ist, kann at-artdesign fristlos kündigen.
§ 12 Anwendbares Recht und Erfüllungsort
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus
diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland.
Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt bundesdeutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird Kelheim vereinbart.
Als Gerichtsstand wird ebenso Kelheim vereinbart.
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden,
so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige
Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
